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022203

Hass/Zorn/Rache = schlechte Ratgeber (Hintergründe Nahostkonflikt)

Wer über den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nachdenkt und spricht, kommt an historischen Daten nicht vorbei.

Von A–Z

Abraham Accords Im Jahr 2020 schloss Israel mit den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie mit Bahrain Verträge zur Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen – die sogenannten Abraham-Abkommen. Die von den USA vermittelte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Ländern gelten als Zäsur, vergleichbar dem israelisch-ägyptischen Friedensabkommen von 1979. 


Besetzte Gebiete Als von Israel besetzte Gebiete gelten seit 1967 die Golanhöhen, das Westjordanland, Ostjerusalem und der Gazastreifen, wobei sich Israel 2005 vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat. Die Bundesregierung und die EU unterscheiden zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetzten Gebieten. Die israelische Regierung sieht dagegen den Golan und Ostjerusalem seit der jeweiligen Annexion als integralen Bestandteil des israelischen Staatsgebiets. 

Fatah Die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dominiert die Palästinenserbehörde (PA) im Westjordanland. Die Fatah steht im Konflikt mit der islamistischen Hamas. Dieser führte 2006 zur faktischen Teilung der palästinensischen Autonomiegebiete in den Gazastreifen und das Westjordanland. Seit 2006 hat es in den Palästinensergebieten keine Parlamentswahlen mehr gegeben. Der öffentliche Zuspruch zur Fatah ist seit dem Tod ihres Gründers Jassir Arafat 2004 erheblich gesunken. 

Gazastreifen Palästinensisches Küstengebiet am Mittelmeer, das seit 1994 de jure unter der Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde steht, de facto aber seit 2007 von der islamistischen Hamas kontrolliert wird. Seit der Machtübernahme der Hamas steht der Gazastreifen unter nahezu vollständiger Blockade Israels und Ägyptens. Seit 2008 gab es – den derzeitigen Krieg eingeschlossen – fünf kriegerische Auseinandersetzungen zwischen islamistischen Palästinenserorganisationen im Gazastreifen und Israel. Größte Stadt im Gazastreifen ist Gaza, das mit Agglomeration rund 1,4 Millionen Einwohner hat. Nach dem Evakuierungsaufruf Israels für die Bewohner des nördlichen Gazastreifens sind zahlreiche Bewohner der Stadt in den Süden geflohen. 

Golanhöhen Während des Sechstagekriegs 1967 von Israel erobertes und 1981 annektiertes Hochplateau. Syrien versuchte während des Jom-Kippur-Kriegs erfolglos, die Golanhöhen zurückzuerobern. International gelten die Golanhöhen als besetztes Gebiet, wobei die USA unter Donald Trump die Souveränität Israels über den Golan anerkannt haben. Israel hält die Golanhöhen für strategisch und militärisch vital. Sie werden unter anderem als Pufferzone zwischen dem Kernland und Syrien sowie dem Libanon gesehen. 

Hamas Sunnitisch-islamistische Organisation, die den Gazastreifen seit 2007 kontrolliert und als erklärtes Ziel die Zerstörung des Staates Israel hat. Sie wird von Israel, der EU und den USA als Terrororganisation geführt. Gegründet wurde die Hamas („Harakat al-Mukawama al-Islamija“ – Bewegung des Islamischen Widerstands), die ihre Wurzeln in der ägyptischen Muslimbruderschaft hat, während der ersten Intifada 1987. Ihr militärischer Arm sind die Qassam-Brigaden. Sie wird – trotz ideologischer Differenzen – vom Iran unterstützt.

Islamischer Dschihad (PIJ) Ebenfalls als Ableger der ägyptischen Muslimbruderschaft gegründete Terrororganisation, die im Gazastreifen und über die Dschenin-Brigaden zunehmend auch im Westjordanland aktiv ist. Ihren Sitz hat die Gruppe in Damaskus. Anders als die Hamas hat der Palästinensische Islamische Dschihad keinen politischen Arm. Er wird stärker als die Hamas vom Iran unterstützt. 

Intifada Die Intifadas waren die palästinensischen Aufstände gegen die israelische Besatzung im Westjordanland und dem Gazastreifen. Die erste Intifada dauerte von 1987 bis 1993; in ihrem Zuge entstand auch die islamistische Hamas. Der Widerstand der Palästinenser äußerte sich dabei sowohl in Generalstreiks, Boykotten und Demonstrationen als auch in Gewalt. Demonstranten nutzten in Ermangelung anderer Waffen vor allem Steine, was die Bezeichnung „Krieg der Steine“ und auch die Bildsprache zur Intifada prägten. Beendet wurde die erste Intifada durch das erste Oslo-Abkommen. Die zweite Intifada dauerte von 2000 bis 2005. Ausgerufen wurde sie nach dem Besuch des damaligen israelischen Oppositionspolitikers Ariel Sharon auf dem Tempelberg. Sie war von massiver Gewalt, Terroranschlägen und gezielten israelischen Angriffen auf die Anführer militanter Palästinenserorganisationen geprägt. Tausende Menschen wurden getötet. 2005 endete die zweite Intifada mit einem fragilen Waffenstillstand.

Jerusalem Die Knesset erklärte Jerusalem einschließlich der 1967 besetzten Gebiete von Ostjerusalem 1980 zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt. In Jerusalem befinden sich das israelische Parlament und die Regierungsbehörden. International wird Jerusalem aber nicht als israelische Hauptstadt anerkannt, die meisten Länder – auch Deutschland – haben aus diesem Grund ihre Botschaften für Israel in Tel Aviv. Auch die Palästinenser erheben Anspruch auf (Ost-)Jerusalem als Hauptstadt. Der internationale Status von Jerusalem ist umstritten und ungeklärt. In den israelisch-palästinensischen Verhandlungen wurde die Jerusalem-Frage stets ausgeklammert oder verschoben.

Jom-Kippur-Krieg Fünfter arabisch-israelischer Krieg, bei dem Syrien, Ägypten und weitere arabische Länder Israel an Jom Kippur – dem höchsten jüdischen Feiertag – 1973 überraschend überfielen. Am 25. Oktober endete der Krieg mit einem Waffenstillstand, territorial gab es kaum Veränderungen. Eine Zäsur war der Jom-Kippur-Krieg dennoch, weil er den Großmächten die globale Dimension des Nahostkonflikts vor Augen führte. Das Ende des Jom-Kippur-Kriegs ebnete den Weg zu den ägyptisch-israelischen Friedensverhandlungen und zur Anerkennung Israels durch Ägypten 1979 – im Gegenzug für die Rückgabe des Sinai. Auch der Oslo-Friedensprozess war eine Folgeerscheinung des Jom-Kippur-Kriegs. Innenpolitisch stärkte der Jom-Kippur-Krieg die israelische Rechte, nachdem Ministerpräsidentin Golda Meir angesichts der hohen israelischen Kriegsverluste zurücktreten musste. 

Justizreform Die rechts-religiöse Koalition von Benjamin Netanjahu strebt den Umbau des Justizsystems an. Kritikerinnen und Kritiker sehen darin den Versuch, das oberste Gericht zu entmachten und die Gewaltenteilung zugunsten des Parlaments auszuhöhlen. Seit Jahresbeginn und bis zum Kriegsbeginn am 7. Oktober gab es wöchentlich Massenproteste gegen das Vorhaben. Im Juli beschloss die Knesset ein erstes Gesetz im Rahmen der Reform: die Abschaffung der sogenannten Angemessenheitsklausel. Diese gab dem Obersten Gericht bislang die Möglichkeit, Entscheidungen der Regierung oder einzelner Minister auf ihre Angemessenheit zu überprüfen. Die Opposition lehnt die Justizreform strikt ab. Inzwischen sind Teile der Opposition in der israelischen Notstandsregierung vertreten. Die Justizreform und andere kontroverse Gesetzesvorhaben sind damit bis auf Weiteres gestoppt.

Knesset Israelisches Parlament. Eine internationale Besonderheit der Knesset ist, dass es sich dabei um ein Einkammerparlament handelt. In der Praxis bedeutet dies eine sehr starke Verzahnung zwischen Exekutive und Legislative. Die Judikative nimmt daher als demokratisches Kontrollorgan eine besonders wichtige Rolle in Israel ein. 

Oslo-Abkommen Internationale Abkommen im Zuge des Oslo-Friedensprozesses ab 1993, die das Ende der ersten Intifada markierten. Das Oslo-I-Abkommen formalisierte die gegenseitige Anerkennung zwischen der Palästinensischen Befreiungsbewegung und Israel. Maßgebend war hier die Formel „Land gegen Frieden“. Das Gaza-Jericho-Abkommen 1994 führte zur Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde. Oslo II im Jahr 1995 teilte das Westjordanland in A-, B- und C-Gebiete und übertrug der PA die Autonomierechte in den A-Gebieten und teils in den B-Gebieten. Ziel der Oslo-Abkommen war es, die Grundlage für eine Zweistaatenlösung zu schaffen. Für ihre Bemühungen wurden PLO-Chef Jassir Arafat, Israels Ministerpräsident Izchak Rabin und sein Außenminister Schimon Peres 1994 mit dem Friedensnobelpreis belohnt.

Palästina Historische Region Palästina, zu der neben dem heutigen israelischen Staatsgebiet sowie den palästinensischen Gebieten auch Teile Jordaniens zählen. Von den Palästinenserinnen und Palästinensern werden die Gebiete, die sie kontrollieren und/oder beanspruchen, als Palästina bezeichnet. International gebräuchlich für diese Gebiete ist die Bezeichnung (besetzte) Palästinensergebiete, die das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen umfassen. Insgesamt haben die Gebiete 5,2 Millionen palästinensische Einwohnerinnen und Einwohner, von denen gut zwei Millionen im Gazastreifen leben.  

Palästinensische Behörde (PA) Die Palästinensische Autonomiebehörde wurde 1994 nach der Unterzeichnung des sogenannten Gaza-Jericho-Abkommens zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und Israel gegründet. Heute wird sie nur noch als Palästinensische Behörde beziehungsweise PA bezeichnet. Die stärkste Fraktion innerhalb der PLO ist die Fatah-Bewegung, die unter Mahmud Abbas als Präsident auch die PA in Ramallah dominiert.  

Palästinenser Etwa 5,2 Millionen Palästinenser leben in den besetzten Gebieten. Als Palästinenser bezeichnen sich zudem viele israelische Staatsbürger arabisch-palästinensischer Herkunft, die keine Juden sind und meist Arabisch als Muttersprache haben. International werden die Angehörigen dieser Bevölkerungsgruppe meist als arabische Israelis bezeichnet. Sie stellen etwa 20 Prozent der israelischen Staatsbürger. 

Sechstagekrieg Zwischen 1948 und 1967 war Jerusalem in zwei Gebiete geteilt: Westjerusalem war israelisch kontrolliert, Ostjerusalem befand sich unter jordanischer Kontrolle. Im Zuge des Sechstageskrieges 1967 besetzte Israel das Westjordanland einschließlich Ostjerusalems und den Gazastreifen. Ostjerusalem sowie weitere 64 Kilometer des Westjordanlands wurden anschließend annektiert. Der Tempelberg blieb unter jordanischer Verwaltung. Anders als die internationale Gemeinschaft betrachtet Israel Ostjerusalem nicht als besetzt, sondern leitet sein Recht auf das gesamte Gebiet Jerusalems aus 3.000 Jahren Geschichte ab. In der internationalen Diplomatie werden die vor dem Sechstagekrieg bestehenden Grenzen als Verhandlungsbasis für eine Zweistaatenlösung gesehen. 

Siedlungspolitik In Ostjerusalem und dem Westjordanland leben inzwischen insgesamt etwa 700.000 jüdische Siedler. Vorangetrieben wird die Siedlungspolitik seit mehreren Jahrzehnten vor allem von rechtsgerichteten israelischen Regierungen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Siedlungsbau in mehreren Resolutionen als illegal bezeichnet. Auch das Oberste Gericht Israels entschied mehrmals, dass Enteignungen palästinensischer Landbesitzer zugunsten israelischer Siedler verfassungswidrig seien. Die EU und internationale Regierungen fordern Israel regelmäßig zur Einstellung der Siedlungsaktivitäten auf, auch, weil diese einer Zweistaatenlösung entgegenstünden. Palästinenser und israelische Kritiker werfen siedlerfreundlichen Regierungen vor, mit dem Siedlungsbau die demografische Struktur im Westjordanland verändern zu wollen und damit eine faktische Annexion des Gebiets anzustreben. 

Tel Aviv Tel Aviv ist die größte Stadt Israels, nicht die Hauptstadt. Die meisten Länder, auch Deutschland, haben ihre Botschaften für Israel aber in Tel Aviv, da eine Verlegung nach Jerusalem einer symbolischen Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt gleichkäme. 

Tempelberg Im Judentum ist der Tempelberg der heiligste Ort. Hier sollen der biblische Berg Moria gewesen sein und die von den Babyloniern beziehungsweise Römern zerstörten Tempel gestanden haben. Auch für Muslime ist der Tempelberg – auf Arabisch Al-Haram al-Scharif – ein heiliger Ort. Hier soll die Himmelfahrt des Propheten Mohammed stattgefunden haben, an die der Felsendom erinnert. Die nebenan gelegene Al-Aksa-Moschee ist das drittwichtigste Gotteshaus im Islam. Hüterin der heiligen islamischen Stätten auf dem Tempelberg ist bis heute Jordanien. Der Zugang zum Tempelberg wird von Israel kontrolliert; das Gelände selbst wird von der muslimischen Waqf-Behörde verwaltet. Jüdinnen und Juden dürfen sich auf dem Tempelberg nur zu bestimmten Zeiten aufhalten. Dort zu beten ist ihnen untersagt. Gegen diese Regelung wenden sich rechtsextreme, ultrareligiöse Minister der derzeitigen Koalitionsregierung wie Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich. Ben-Gvirswiederholte Besuche auf dem Tempelberg lösten erhebliche Spannungen mit den Palästinensern aus. 

UN-Teilungsplan für Palästina Der Teilungsplan der UN-Resolution 181 vom November 1947 sah die Teilung des britischen Mandatsgebiets Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Teil vor. Für Jerusalem und Bethlehem wurde ein Status als „Corpus Separatum“ vorgesehen, also eine abgetrennte Einheit unter internationaler Treuhandschaft. In der UN-Vollversammlung stimmten 33 Mitglieder für den Teilungsplan, die arabischen Staaten stimmen dagegen. Die heutige israelische Position ist, dass die UN-Resolution 181 als völkerrechtlich nicht bindendes Dokument keine Gültigkeit besitze. 

Unabhängigkeitskrieg Das britische Palästina-Mandat endete am 14. Mai 1948, Israel erklärte am selben Tag seine Unabhängigkeit. Staatsgründer David Ben Gurion sagte, Israel wolle an der Umsetzung des UN-Teilungsplans und dafür mit den UN zusammenarbeiten. Noch am Tag der israelischen Unabhängigkeitserklärung erklärten sechs arabische Staaten – Transjordanien, Ägypten, Irak, Libanon, Syrien und Ägypten – dem neu gegründeten Staat den Krieg und marschierten in Palästina ein. Der Krieg dauerte bis Januar 1949. In dieser Zeit erzielte Israel erhebliche Geländegewinne. Unter anderem eroberte es Westjerusalem. Teile des Westjordanlands und Ostjerusalem gelangten unter jordanische Kontrolle, der Gazastreifen wurde unter ägyptische Verwaltung gestellt. Ein großer Teil der arabischen Bevölkerung floh aus den nunmehr israelischen Gebieten oder wurde vertrieben. Die Palästinenser erinnern diese Vertreibung als Nakba.

Westjordanland Das Westjordanland – gebräuchlich ist auch die englische Bezeichnung West Bank – ist seit 1967 von Israel besetzt. Ein Teil davon steht seit 1994 unter der Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde. In offiziellen israelischen Dokumenten wird das Westjordanland in Anlehnung an die entsprechenden historischen Gebiete als Judäa und Samaria bezeichnet. Im Westjordanland leben rund 2,7 Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser sowie 450.000 jüdische Siedler. Die israelischen Siedlungen im Westjordanland werden wie jene in Ostjerusalem von den UN als völkerrechtswidrig eingestuft. 

Zionismus Ende des 19. Jahrhunderts entstandene jüdische Nationalbewegung, die nach einer sicheren Heimstätte für Jüdinnen und Juden in Palästina strebte. Als Vordenker des Zionismus gilt Theodor Herzl. Zulauf erhielt die Bewegung ab Beginn des 20. Jahrhunderts durch antisemitische Gewalt und Pogrome in Osteuropa sowie später durch die nationalsozialistische Judenverfolgung und Shoah. Nach Herzls Tod im Jahr 1904 spaltete sich die zionistische Bewegung in einen linken, sozialistisch geprägten Flügel und einen rechten, als revisionistisch bezeichneten Flügel. Bis heute ist die israelische Politik von diesem Gegensatz geprägt.

Zweistaatenlösung Trotz der Erosion des Nahost-Friedensprozesses ist die Zweistaatenlösung bis heute der zentrale Ansatz in den internationalen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern. Grundlage ist der UN-Teilungsplan von 1947. Das sogenannte Nahost-Quartett legte 2003 eine „Roadmap“ mit Verhandlungsparametern für die strittigen Endstatusthemen vor.

Zentrale Streitpunkte sind nach wie vor der Status von Jerusalem, die Flüchtlingsfrage, Sicherheitsarrangements sowie die Grenzfrage. Vorgesehen wäre der Roadmap zufolge eine Vereinbarung auf Basis der Grenzen vom 4. Juni 1967 – dem Tag vor dem Sechstagekrieg.

Quellen:
Nahost Glossar, Isabelle Daniel / Zeit sowie https://www.lpb-bw.de/nahostkonflikt

Siehe auch:
https://www.n-tv.de/politik/Worum-geht-es-im-Nahost-Konflikt-article24475750.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Israel#Vorgeschichte

Weltbürger in der „Offenen Gesellschaft“ (Henryk Cichowski – Acryl auf Leinwand)

Gott ist frei – er gehört weder den Juden, den Christen noch den Muslimen … ,
er gehört auch nicht den Amerikanerin, den Russen, den Chinesen, den Iranern, den Türken, den Italienern, den Indern … 
Doch alle können ihn anrufen, wenn er ihnen beistehen soll, denn er ist der Vater/Gott aller Menschen.
Ich glaube nicht, dass Gott, Zorn, Hass und Rache … gutheißt. Er will, dass Menschen sich vergeben.
Deswegen hat er seinen Sohn geschickt, um das den Menschen beizubringen. Wenn Sie das verstehen, sind auch sie frei.
Am Ende wird er kommen, zu richten und jeder/jede muß sich vor ihm für seine/ihre Taten verantworten.