Der Sozialstaat bleibt gestaltbar – Arbeit, Produktivität und Wirkung statt Kürzungsdebatten und Krisenszenarien

Abstract

Deutschland diskutiert über die Zukunft von Rente, Gesundheit, Pflege und Grundsicherung. Demografischer Wandel, steigende Ausgaben, Fachkräftemangel und eine schwache wirtschaftliche Entwicklung sind reale Herausforderungen. Wie groß der daraus entstehende finanzielle Reformbedarf langfristig sein wird, wird unterschiedlich beurteilt.

Aus diesen Entwicklungen folgt jedoch nicht zwangsläufig eine Krise des Sozialstaats.

Denn seine Tragfähigkeit hängt nicht allein von der Altersstruktur der Bevölkerung (demographischer Wandel) oder der Höhe heutiger Ausgaben ab.

Entscheidend ist auch,

• wie viele Menschen erwerbstätig sind (Arbeit),
• wie gut Zuwanderung und vorhandene Erwerbspotenziale in Beschäftigung münden (Arbeit),
• wie sich Produktivität und Wertschöpfung entwickeln (Wirtschaft) und
• wie wirkungsvoll die vorhandenen Ressourcen eingesetzt werden (Wirkung).

Damit verändert sich die Perspektive auf Reformen.

In der Rentenversicherung geht es nicht nur um das Verhältnis von Beitragszahlern und Rentnern, sondern auch um Beschäftigung, Einkommen und Produktivität.

Im Gesundheitswesen geht es nicht allein um die Finanzierung von Leistungen, sondern um deren gesundheitliche Wirkung.

In der Pflege kommt es darauf an, Selbstständigkeit möglichst lange zu erhalten, vorhandenes Personal sinnvoll einzusetzen und pflegende Angehörige so zu unterstützen, dass Pflege nicht unnötig andere Erwerbspotenziale bindet.

In der Grundsicherung entscheidet letztlich, ob nachhaltiger Anschluss an Erwerbstätigkeit gelingt.

Sozial- und Wirtschaftspolitik gehören deshalb zusammen. Ein leistungsfähiger Sozialstaat braucht eine produktive und attraktive Wirtschaft.

Zugleich können Gesundheit, Pflege, soziale Sicherheit und erfolgreiche Arbeitsmarktintegration Voraussetzungen wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit schaffen.

Der Beitrag schlägt deshalb vor, die Reformdiskussion nicht bei der dramatischen Erzählung über Defizite und Ängste und daraus folgend Kürzungsdebatten und Krisenszenarien beginnen zu lassen, sondern bei den vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten:

Was ist vorhanden – und wie bringen wir es in einen wirksamen Anschluss?

Anschluss, Selbstständigkeit, Produktivität und Reziprozität (d. h. Gegenseitigkeit, Fairness, Gerechtigkeit …)  werden damit zu gemeinsamen Prüfkriterien für Reformen.

Eine alternde Gesellschaft kann sich schlechte Anschlüsse immer weniger leisten.

• Deutschland diskutiert über die Zukunft seines Sozialstaats.

Die Rentenversicherung steht unter dem Druck des demografischen Wandels. Im Gesundheitswesen steigen die Ausgaben. Die Pflegeversicherung benötigt eine tragfähige Perspektive. Die Grundsicherung soll Menschen schneller in Erwerbstätigkeit bringen. Gleichzeitig ringt Deutschland um wirtschaftliches Wachstum, Investitionen und höhere Produktivität.

Die Probleme sind real.

Doch in der öffentlichen Diskussion entsteht daraus schnell eine dramatische Erzählung: zu viele Alte, zu wenige Junge, zu viele Pflegebedürftige, zu wenig Personal, zu hohe Sozialausgaben, zu wenige Beitragszahler, zu wenig Wachstum.

Daraus folgt beinahe zwangsläufig die Frage: Was können wir uns künftig noch leisten?

Vielleicht sollten wir vorher eine andere Frage stellen: Was ist vorhanden – und wie bringen wir es in einen wirksamen Anschluss?

Denn zwischen einer realen Herausforderung und ihrem befürchteten Ausgang liegt ein großer gesellschaftlicher Gestaltungsraum.

• Demografie ist eine Herausforderung – kein Schicksal

Eine alternde Gesellschaft muss nicht zwangsläufig eine wirtschaftlich schwächere Gesellschaft sein.

Entscheidend ist nicht allein, wie viele Menschen im Erwerbsalter wie vielen Menschen im Ruhestand gegenüberstehen.

Entscheidend ist auch, wie viele Menschen tatsächlich erwerbstätig sind, wie lange sie gesund arbeiten können, wie produktiv ihre Arbeit ist und welche Wertschöpfung daraus entsteht.

Eine alternde Gesellschaft kann sich deshalb schlechte Anschlüsse immer weniger leisten.

Sie kann es sich nicht leisten, arbeitsfähige Menschen dauerhaft ohne Beschäftigung zu lassen.

Sie kann es sich nicht leisten, Zugewanderte jahrelang auf ihren beruflichen Anschluss warten zu lassen.

Sie kann es sich nicht leisten, ältere Beschäftigte aus dem Arbeitsleben zu drängen, obwohl sie weiterarbeiten möchten und können.

Und sie kann es sich ebenso wenig leisten, Unternehmen daran zu hindern, zu investieren, zu innovieren und produktiver zu werden.

Demografie erhöht damit den Reformdruck.

Sie bestimmt aber nicht allein das Ergebnis.

• Rente: Nicht nur Beitragszahler zählen – Wertschöpfung zählt

Die Rentendiskussion konzentriert sich stark auf das Verhältnis zwischen Beitragszahlern und Rentnern.

Das ist wichtig, aber nicht ausreichend.

Eine Gesellschaft mit hoher Erwerbsbeteiligung, hoher Produktivität und guten Einkommen besitzt andere Finanzierungsmöglichkeiten als eine Gesellschaft, in der erhebliche Erwerbspotenziale ungenutzt bleiben.

Deshalb gehören Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Zuwanderungs-, Innovations- und Wirtschaftspolitik mittelbar auch zur Rentenpolitik.

Die entscheidende Frage lautet:

Wie schaffen wir möglichst viel produktive Erwerbstätigkeit und Wertschöpfung, aus der Alterssicherung finanziert werden kann?

Rentenpolitik beginnt damit nicht erst beim Renteneintritt.

• Gesundheit: Nicht möglichst viel Versorgung – sondern möglichst viel Gesundheit

Auch im Gesundheitswesen reicht die Frage nicht, wo zusätzliches Geld herkommen soll.

Die entscheidende Frage lautet:

Welche gesundheitliche Wirkung erzielen wir mit den eingesetzten Mitteln?

Prävention muss Menschen erreichen, bevor Krankheit entsteht oder chronisch wird. Patienten müssen schneller zur richtigen Versorgung gelangen. Ambulante und stationäre Angebote müssen besser ineinandergreifen. Digitalisierung muss Ärzte und Pflegekräfte tatsächlich entlasten. Qualifiziertes Personal sollte möglichst dort eingesetzt werden, wo seine Qualifikation benötigt wird.

Ein Gesundheitssystem ist nicht deshalb erfolgreich, weil es möglichst viele Leistungen produziert.

Gesundheit ist das Ziel. Versorgung ist der Weg.

• Pflege: Selbstständigkeit möglichst lange erhalten

Auch die Pflege lässt sich nicht dauerhaft allein durch höhere Beiträge oder zusätzliche Pflegekräfte sichern.

Die erste Frage sollte lauten:

Wie können Menschen möglichst lange selbstständig leben?

Prävention, Rehabilitation, altersgerechtes Wohnen, ambulante Unterstützung, technische Assistenz und Unterstützung pflegender Angehöriger gehören deshalb ins Zentrum einer langfristigen Pflegestrategie.

Gleichzeitig müssen Qualifikationen sinnvoll eingesetzt werden. Nicht jede Tätigkeit benötigt eine hochqualifizierte Pflegefachkraft. Assistenzkräfte, Fachkräfte, Angehörige, therapeutische Berufe und technische Unterstützung müssen besser zusammenspielen.

Zugewanderte Pflegekräfte brauchen schnellen und dauerhaften beruflichen Anschluss.

Und Pflegekräfte müssen Arbeitsbedingungen vorfinden, unter denen sie ihren Beruf gerne und möglichst lange ausüben können.

Die Reformfrage lautet deshalb nicht nur:

Wie finanzieren wir mehr Pflege?

Sondern ebenso:

Wie organisieren wir Pflege so, dass vorhandene menschliche und finanzielle Ressourcen mehr Wirkung erzielen?

• Grundsicherung: Entscheidend ist der Anschluss an Arbeit

Die neue Grundsicherung betont wieder stärker die Vermittlung in Erwerbstätigkeit.

Aber Vermittlungsvorrang allein schafft noch keine Beschäftigung.

Entscheidend ist, ob zwischen Menschen und Unternehmen tatsächlich tragfähige Arbeitsbeziehungen entstehen.

Dazu müssen Arbeitgeber stärker in den Vermittlungsprozess einbezogen werden. Individuelle Stärken und Talente sollten möglichst in realen betrieblichen Situationen sichtbar werden. Qualifizierung sollte dort stattfinden, wo sie gebraucht wird – möglichst nah an der Arbeit.

Der entscheidende Erfolgsmaßstab eines Jobcenters sollte deshalb nicht allein sein, ob Verfahren korrekt durchgeführt, Termine wahrgenommen oder Maßnahmen abgeschlossen wurden. Jobcentermitarbeitende werden zu Anschlussmanagern/innen.

Entscheidend ist:

Wie häufig gelingt dauerhafter Anschluss an Erwerbstätigkeit und damit die Überwindung von Hilfebedürftigkeit?

Hilfe sollte Menschen befähigen, möglichst wieder ohne Hilfe auszukommen.

• Produktivität: Der bislang unterschätzte Teil der Sozialstaatsreform

Wenn künftig weniger Erwerbstätige relativ mehr gesellschaftliche Aufgaben tragen müssen, reicht es nicht, allein über längere Arbeitszeiten oder höhere Erwerbsquoten zu sprechen.

Wir müssen zugleich produktiver werden.

Produktivität bedeutet nicht einfach, dass Menschen schneller oder härter arbeiten.

Sie entsteht durch bessere Organisation, Qualifikation, Investitionen, Digitalisierung, Automatisierung, künstliche Intelligenz und Innovation.

Damit wird Produktivität zu einer sozialpolitischen Größe.

Denn eine produktivere Volkswirtschaft kann mit einer gegebenen Zahl von Arbeitsstunden mehr Wertschöpfung erzeugen.

Und aus dieser Wertschöpfung werden Löhne, Beiträge, Steuern – und letztlich auch Rente, Gesundheit und Pflege finanziert.

• Aber Produktivität braucht wirtschaftlichen Anschluss

Auch Innovation allein genügt nicht.

Produkte und Dienstleistungen müssen Bedürfnisse erfüllen und Anschluss bei Kunden und Konsumenten finden.

Unternehmen wiederum investieren und innovieren nur dauerhaft, wenn sie dafür geeignete Bedingungen vorfinden.

Dazu gehören verlässliche Regeln, leistungsfähige Infrastruktur, verfügbare Energie, Kapital, qualifizierte Beschäftigte, überschaubare Bürokratie und ein Umfeld, in dem unternehmerisches Handeln attraktiv bleibt.

Deshalb lassen sich Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik nicht dauerhaft gegeneinander ausspielen.

Ein leistungsfähiger Sozialstaat braucht eine leistungsfähige Wirtschaft. Und eine leistungsfähige Wirtschaft braucht gesunde, qualifizierte und sozial abgesicherte Menschen.

Beides bedingt sich gegenseitig.

• Aus vier Reformbaustellen wird ein Zusammenhang

Rente, Gesundheit, Pflege, Grundsicherung und Wirtschaftspolitik werden häufig getrennt diskutiert.

Dabei verbindet sie eine gemeinsame Frage:

Wie bringen wir vorhandene Ressourcen so miteinander in Verbindung, dass daraus mehr Wirkung entsteht?

Menschen mit Arbeit.

Individuelle Stärken und Talente mit betrieblichen Aufgaben.

Zuwanderung mit Erwerbstätigkeit.

Patienten mit der richtigen Versorgung.

Pflegebedürftige mit passender Unterstützung.

Pflegekräfte mit guten Arbeitsbedingungen.

Innovation mit Produktivität.

Produkte und Dienstleistungen mit Bedürfnissen.

Unternehmen mit guten Investitionsbedingungen.

Hilfe mit wachsender Selbstständigkeit.

Das ist Anschluss.

• Reform ist weder Kürzung noch Mehrausgabe

Damit verändert sich auch die Reformdebatte. Reform kann nicht lediglich bedeuten, mehr Geld in bestehende Strukturen zu geben.

Sie kann aber ebenso wenig darauf reduziert werden, Leistungen zu kürzen.

Beides beginnt am falschen Ende.

Die erste Frage muss lauten:

Welche Wirkung wollen wir erreichen – und welche Anschlüsse müssen dafür besser funktionieren?

Erst danach lässt sich sinnvoll darüber entscheiden, welche Ressourcen benötigt werden, welche Strukturen verändert werden müssen und wo möglicherweise auch eingespart werden kann.

• Vier Fragen für jede Reform

Vielleicht sollten wir deshalb jeden Reformvorschlag – gleich ob Rente, Gesundheit, Pflege, Grundsicherung oder Wirtschaft – an vier einfachen Fragen prüfen:

1. Anschluss:
   Bringt die Reform Menschen, Fähigkeiten, Institutionen und wirtschaftliche Bedarfe besser zusammen?
2. Selbstständigkeit:
   Hilft sie Menschen dabei, ihre Fähigkeiten zu erhalten, zu entwickeln und möglichst selbstständig zu leben und zu handeln?
3. Produktivität und Wirkung:
   Erreichen wir mit den eingesetzten menschlichen, finanziellen und technischen Ressourcen mehr?
4. Reziprozität:
   Sind Verantwortung, Belastungen und Nutzen zwischen Bürgern, Unternehmen und Staat nachvollziehbar und fair verteilt?

• Anschluss statt Defizit

Deutschland steht vor realen Herausforderungen.

Der demografische Wandel ist real. Der Fachkräftemangel ist real. Die Finanzierung von Rente, Gesundheit und Pflege ist anspruchsvoller geworden. Auch wirtschaftliche Wachstumsschwäche und Produktivitätsprobleme verschwinden nicht dadurch, dass man sie kleinredet.

Aber daraus folgt nicht zwangsläufig der Niedergang des Sozialstaats.

Die entscheidende Ressource einer Gesellschaft besteht nicht allein in der Zahl ihrer Menschen oder in der Höhe ihrer Sozialausgaben.

Sie liegt auch in ihrer Fähigkeit, vorhandene Potenziale wirksam miteinander zu verbinden (Anschluss).

Deshalb sollte die Reformdebatte nicht mit der Frage beginnen:

Was fehlt uns und was können wir uns nicht mehr leisten?

Sondern:

Was ist vorhanden – und wie bringen wir es in einen wirksamen Anschluss?

Eine alternde Gesellschaft kann sich schlechte Anschlüsse immer weniger leisten.

Vielleicht ist genau das der notwendige Perspektivwechsel:

Anschluss statt Defizit. Wirkung statt Verwaltung. Selbstständigkeit statt dauerhafter Abhängigkeit. Produktivität statt bloßer Mehrbelastung.

Nicht die dramatische Erzählung entscheidet über die Zukunft des Sozialstaats.

Entscheidend ist, was wir aus der vorhandenen Wirklichkeit machen.

 

Fünf Bewegungen:

1. Vom Bestand zum Zusammenhang.
   Nicht zuerst fragen, was fehlt, sondern was vorhanden ist und warum es seine mögliche Wirkung nicht entfaltet.
   
   
2. Vom Defizit zur Relation.
   Das Problem liegt nicht zwangsläufig im Menschen, im Patienten, im Pflegebedürftigen oder in der Demografie. Es kann in einer nicht funktionierenden Verbindung liegen.
   
   
3. Vom Input zur Wirkung.
   Nicht entscheidend ist allein, wie viel Geld, Personal oder Maßnahmen eingesetzt werden, sondern was damit tatsächlich erreicht wird.
   
   
4. Von der Reparatur zur Stärkenorientierung.
   Nicht zuerst Schwächen kompensieren und Mängel verwalten, sondern vorhandene Fähigkeiten, Ressourcen und Möglichkeiten erkennen, erhalten und zur Wirkung bringen.
   
   
5. Von getrennten Systemen zum Wirkungszusammenhang.
   Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik nicht gegeneinander oder nebeneinander denken. Gesundheit, Selbstständigkeit, Beschäftigung und Produktivität können sich gegenseitig verstärken.

Damit bekommt „Anschluss“ eine sehr genaue Funktion: Stärken allein reichen nicht. Sie müssen irgendwo zur Geltung kommen.

• Ein anschlussorientierter Sozialstaat fragt nicht zuerst, welche Defizite finanziert oder verwaltet werden müssen. Er fragt, wie Menschen, Fähigkeiten, institutionelle Leistungen und wirtschaftliche Ressourcen so miteinander verbunden werden können, dass daraus mehr Selbstständigkeit, gesellschaftliche Teilhabe, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit entstehen.

• Der Sozialstaat muss nicht nur schützen, vorsorgen und investieren. Er muss Anschlüsse organisieren.

Schutz, Vorsorge und Investition beschreiben, was der Sozialstaat tut.

Anschluss beschreibt, wie aus vorhandenen Ressourcen Wirkung entsteht: d. h. Wirtschaftskraft und Leistung, Teilhabe und Eigenständigkeit, öffentliche Einnahmen und soziale Sicherheit – aber auch Verbundenheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt.

Dabei geht es nicht nur um die unmittelbare Lösung eines einzelnen Problems. Gelungene Anschlüsse können Folgewirkungen erzeugen: Wirtschaftskraft und Leistung, Teilhabe und Eigenständigkeit, Wertschöpfung und öffentliche Einnahmen, soziale Sicherheit, Verbundenheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Am Arbeitsmarkt wird dies besonders sichtbar: Wenn ein Mensch Anschluss an einen Betrieb findet, entsteht nicht nur Beschäftigung. Einkommen und Wertschöpfung entstehen, Steuern und Sozialbeiträge werden gezahlt, Hilfebedürftigkeit kann sinken, Selbstständigkeit und gesellschaftliche Teilhabe können wachsen.

Im Gesundheitssystem bedeutet gelungener Anschluss, Menschen möglichst früh mit der richtigen Prävention, Diagnostik und Versorgung zu verbinden. Gesundheit wird dadurch nicht nur wiederhergestellt oder erhalten. Sie ermöglicht Selbstständigkeit, Erwerbsfähigkeit und gesellschaftliche Teilhabe, kann unnötige Behandlungen vermeiden und knappe personelle und finanzielle Ressourcen wirksamer einsetzen.

In der Pflege bedeutet Anschluss, die Fähigkeiten und Bedürfnisse des Menschen mit professioneller Pflege, Rehabilitation, Angehörigen, geeigneten Wohnformen und technischen Hilfen so zu verbinden, dass Selbstständigkeit möglichst lange erhalten bleibt. Das verbessert nicht nur die Lebensqualität der Pflegebedürftigen. Es kann Angehörige entlasten, professionelle Pflegekapazitäten gezielter einsetzen und verhindern, dass zusätzliche Erwerbspotenziale unnötig gebunden werden.

Auch die Rente lässt sich als Teil dieses Wirkungszusammenhangs verstehen. Ihre Tragfähigkeit hängt nicht allein vom zahlenmäßigen Verhältnis zwischen Beitragszahlern und Rentnern ab. Entscheidend ist auch, wie viele Menschen tatsächlich erwerbstätig sind, welche Einkommen und welche Wertschöpfung sie erzielen und wie produktiv die Wirtschaft arbeitet. Gelingende Anschlüsse an Beschäftigung und wirtschaftliche Wertschöpfung stärken damit zugleich die Finanzierungsgrundlage der Alterssicherung. Umgekehrt schafft eine verlässliche Alterssicherung soziale Sicherheit, stabilisiert Lebensplanung und gesellschaftlichen Zusammenhalt und ist damit selbst Teil eines leistungsfähigen Gemeinwesens.

So entstehen keine voneinander isolierten sozialpolitischen Wirkungen, sondern Wirkungsketten:

• Beschäftigung stärkt Wertschöpfung und soziale Sicherung.
• Gesundheit erhält Selbstständigkeit und Erwerbsfähigkeit.
• Gute Pflege erhält Fähigkeiten und entlastet andere gesellschaftliche Ressourcen.
• Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit trägt die Alterssicherung,
• während soziale Sicherheit wiederum Stabilität und Teilhabe ermöglicht.

Der Sozialstaat erscheint damit nicht mehr nur als System zur Finanzierung und Bearbeitung einzelner Risiken.

• Er wird zu einem Wirkungszusammenhang, in dem gelungene Anschlüsse soziale und wirtschaftliche Ressourcen aktivieren und sich ihre Wirkungen gegenseitig verstärken können.

Ziel → Anschluss → Wirkung

Das Ziel ist ein leistungsfähiger Sozialstaat in einer leistungsfähigen Gesellschaft, der soziale Sicherheit gewährleistet und zugleich seine eigenen Voraussetzungen erhält.

Anschluss ist der Mechanismus: Vorhandene Menschen, Fähigkeiten, Institutionen, Leistungen und wirtschaftliche Ressourcen werden so miteinander verbunden, dass sie sich gegenseitig wirksam machen.

Wirkung ist das Ergebnis: Ein gelungener Anschluss löst möglichst nicht nur ein isoliertes Problem, sondern erzeugt positive Folgewirkungen in weiteren Teilen des sozialen und wirtschaftlichen Systems.

• Anschluss ist nicht das Ziel.
  
• Anschluss ist der Mechanismus, durch den vorhandene Stärken und Ressourcen Wirkung entfalten.
  
• Gute Sozialpolitik zeigt sich daran, ob daraus Selbstständigkeit, Teilhabe, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit entstehen und sich möglichst gegenseitig verstärken.

Beiträge, die mich u. a. inspiriert haben:

• https://www.deutschlandfunkkultur.de/demografischer-wandel-eine-erfundene-bedrohung-100.html